7. Oktober 2026 · 98. Sitzung
Themen / Medien & Kultur
Medien & Kultur
Wo stehen die Fraktionen?
Nicht aus Wahlprogrammen, sondern aus den jüngsten echten Redebeiträgen im Plenum.
Die Fraktion lehnt die Anträge als Abkehr vom erinnerungspolitischen Konsens ab und verweist auf bestehende Institutionen wie die Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte. Sie hält der AfD vor, einem eigenen Unions-Antrag zur Demokratiegeschichte nicht zugestimmt zu haben.
»Für mich, für uns bleibt der 8. Mai 1945 der Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus.«– Michael FrieserAus der Debatte vom 7. Oktober 2026 →
Die Fraktion sieht im Antrag die rechtsextreme Schuldkultthese und einen Versuch des Geschichtsrevisionismus. Sie betont, Erinnerungskultur müsse Widersprüche aushalten und auch koloniale Verbrechen sowie die SED-Diktatur einbeziehen.
»Gedenkstätten sind keine Imagekampagnen für Deutschland; es sind Bildungsorte.«– Holger MannAus der Debatte vom 7. Oktober 2026 →
Die Fraktion bezeichnet den Antrag als Griff in die Mottenkiste rechter Geschichtsklitterung und kritisiert, dass die Shoah und der Vernichtungskrieg darin nicht erwähnt würden. Sie appelliert an die Union, standhaft zu bleiben.
»Bei der AfD steht der industrielle Massenmord –der Zivilisationsbruch – neben dem Hambacher Fest.«– Marlene SchönbergerAus der Debatte vom 7. Oktober 2026 →
Die Fraktion will eine ausgewogene Erinnerungskultur, die positive Epochen stärker berücksichtigt, und wirft den anderen Fraktionen vor, deutsche Geschichte auf zwölf Jahre zu reduzieren. Sie fordert zudem Kulturschutzgebiete für Denkmäler und Landschaften gegen Windkraftanlagen.
»Ein Land kann auf Dauer nicht allein aus der Erinnerung an seine Abgründe leben.«– Dr. Götz FrömmingAus der Debatte vom 7. Oktober 2026 →
Die Fraktion sieht im Antrag die Höcke-Linie als programmatische Position der Gesamtpartei und spricht von einer geplanten erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad. Sie wirft der AfD vor, Preußen und Kaiserreich zum Leitbild machen zu wollen.
»Ihr geschichtsrevisionistischer Nenner lautet: mehr Bismarck, weniger Hitler.«– David SchliesingAus der Debatte vom 7. Oktober 2026 →
3 Sitzungen
8. Juli 2026 · 88. Sitzung
GKV-Reform im Eilverfahren und Klimapolitik-Streit
20. März 2026 · 66. Sitzung
KI-Verordnung, Genfer Konvention und Buchhandlungspreis
Geprüfte Behauptungen zu Medien & Kultur
»Alle Wirtschaftsinstitute haben ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum von 0,6 auf 1,3 Prozent mehr als verdoppelt. Der ifo-Geschäftsklimaindex steigt zum fünften Mal in Folge.«
»Wir haben Unternehmen und Verbraucher entlastet durch das Senken der Stromsteuer, durch das Absenken der Übertragungsnetzentgelte, durch den Industriestrompreis, den wir erstmals eingeführt haben, und durch das Ausweiten der Strompreiskompensation. Zusammen Entlastungen von über 8 Milliarden Euro.«
»Wir haben erneut den sogenannten Tankrabatt eingeführt, indem wir die Steuerbelastungen um 14 Cent gesenkt und die Spritpreise damit im Durchschnitt um 17 Cent gesenkt haben.«
»Sie argumentieren, es gebe Tage, an denen die Sonne nicht scheint und der Wind nicht weht. Das sind übrigens zwei bis acht Tage pro Jahr.«
»Die Redispatch-Maßnahmen kosten die Kunden tatsächlich mittlerweile 3 bis 4 Milliarden Euro; im letzten Jahr waren es 3,1 Milliarden Euro, Tendenz eher steigend. Dabei liegen die Kosten für Redispatch-Zuschaltungen von Kraftwerken mittlerweile bei rund 2,6 Milliarden Euro.«
»Wir sind mit führend in Europa: 210 000 öffentlich zugängliche Ladepunkte stehen mittlerweile zur Verfügung, und zwar auch immer mehr Schnelllader.«
»Seit 1991 ist die Zahl der getöteten 18- bis 24-Jährigen von 2 750 auf 295 gesunken; das sind immer noch 295 zu viel.«
»Die Geschenke an Kiew aus deutschem Steuergeld summieren sich mittlerweile auf 100 Milliarden Euro bilaterale Hilfen und zusätzlich auf 30 Milliarden Euro deutsche Hilfe über die EU.«
»Die Ausgaben Deutschlands liegen zwischen 0,15 und 0,25 Prozent unseres Bruttosozialprodukts, was die Unterstützung der Ukraine anbelangt.«
»Nehmen wir das Beispiel Brasilien: Im August 2026 sind die EU-Exporte nach Brasilien im Vergleich zum Vorjahr um fast 12 Prozent gestiegen. Andersherum sind die Exporte aus Brasilien in die Europäische Union sogar um über 46 Prozent gestiegen.«