Gesetze / Klima & Energie / Gesetz
Drittes Gesetz zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
45/100
- Eingebracht
- 14.08.2026
- Reden im Plenum
- 13
Amtliche Kurzbeschreibung
Beschlussempfehlung des Ausschusses: Änderungen; Annahme einer Entschließung
Bundestakt-Score
Wie stark betrifft dich das Gesetz – und wie gut lässt sich nachvollziehen, wie es entstanden ist?
45/100
Tragweite
0/40Wie viele Menschen betrifft das Gesetz direkt?
- Noch nicht eingestuft (nicht erfüllt)0/40
Debatte
19/25Wie intensiv hat der Bundestag darüber geredet?
- 13 Redebeiträge im Bundestag (erfüllt)14/20
- Debatte von Bundestakt analysiert (erfüllt)5/5
Abstimmung
12/15Ist abgestimmt – und ist nachvollziehbar, wer wie gestimmt hat?
- Bundestag hat abschließend abgestimmt (erfüllt)8/8
- Namentliche Abstimmung – jede Stimme öffentlich (erfüllt)4/4
- Bundesrat hat abschließend beraten (nicht erfüllt)0/3
Quellen
14/20Liegen die amtlichen Dokumente vor?
- Gesetzentwurf mit Begründung (erfüllt)7/7
- Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses (erfüllt)7/7
- Verkündet im Bundesgesetzblatt (nicht erfüllt)0/6
Der Score sagt nichts darüber, ob ein Gesetz gut oder schlecht ist. Die Tragweite schlägt eine KI nach festen Stufen vor, die Redaktion prüft jede Einstufung; alles andere zählt, was das Dokumentationssystem des Bundestages und unsere Analysen belegen. Methodik
Werdegang
13 Stationen in Bundestag und Bundesrat, jeweils mit Originaldokument.
14.08.2026 · Bundesrat
Gesetzentwurf
Gesetzentwurf 462/26 ↗ · Federführend: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
07.09.2026 · Bundestag
Gesetzentwurf
14.09.2026 · Bundesrat
Empfehlungen der Ausschüsse
24.09.2026 · Bundestag
1. Beratung
Plenarprotokoll 21/96 ↗ · Federführend: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit · Beschluss: Überweisung
Bundestakt hat diese Debatte analysiert: 96. Sitzung · Nachrichtendienstreform, EEG-Novelle und Organspende →
25.09.2026 · Bundesrat
1. Durchgang
Plenarprotokoll 1068 ↗ · Beschluss: keine Einwendungen
25.09.2026 · Bundesrat
Beschlussdrucksache
28.09.2026 · Bundestag
Unterrichtung über Stellungnahme des BR
14.10.2026 · Bundestag
Beschlussempfehlung und Bericht
15.10.2026 · Bundestag
2. Beratung
Plenarprotokoll 21/102 ↗ · Beschluss: Annahme in Ausschussfassung; Annahme einer Entschließung
Bundestakt hat diese Debatte analysiert: 102. Sitzung · Notfallreform, BAföG-Novelle und Migrationsdebatte →
15.10.2026 · Bundestag
3. Beratung
Plenarprotokoll 21/102 ↗ · Beschluss: Annahme in Ausschussfassung
Namentliche Abstimmung303 Ja · 210 Nein · 52 Enthaltungen
Bundestakt hat diese Debatte analysiert: 102. Sitzung · Notfallreform, BAföG-Novelle und Migrationsdebatte →
15.10.2026 · Bundestag
2. Beratung
Bundestakt hat diese Debatte analysiert: 102. Sitzung · Notfallreform, BAföG-Novelle und Migrationsdebatte →
- CDU/CSUJa
- SPDJa
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENNein
- AfDNein
30.10.2026 · Bundesrat
Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT
Gesetzesbeschluss 624/26 ↗ · Federführend: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
30.10.2026 · Bundesrat
Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT