Bundestakt

Gesetze / Klima & Energie / Gesetz

Drittes Gesetz zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

BeschlossenBundesregierungVerabschiedet
Eingebracht
14.08.2026
Reden im Plenum
13

Amtliche Kurzbeschreibung

Beschlussempfehlung des Ausschusses: Änderungen; Annahme einer Entschließung

Bundestakt-Score

Wie stark betrifft dich das Gesetz – und wie gut lässt sich nachvollziehen, wie es entstanden ist?

Tragweite

0/40

Wie viele Menschen betrifft das Gesetz direkt?

  • Noch nicht eingestuft (nicht erfüllt)0/40

Debatte

19/25

Wie intensiv hat der Bundestag darüber geredet?

  • 13 Redebeiträge im Bundestag (erfüllt)14/20
  • Debatte von Bundestakt analysiert (erfüllt)5/5

Abstimmung

12/15

Ist abgestimmt – und ist nachvollziehbar, wer wie gestimmt hat?

  • Bundestag hat abschließend abgestimmt (erfüllt)8/8
  • Namentliche Abstimmung – jede Stimme öffentlich (erfüllt)4/4
  • Bundesrat hat abschließend beraten (nicht erfüllt)0/3

Quellen

14/20

Liegen die amtlichen Dokumente vor?

  • Gesetzentwurf mit Begründung (erfüllt)7/7
  • Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses (erfüllt)7/7
  • Verkündet im Bundesgesetzblatt (nicht erfüllt)0/6

Der Score sagt nichts darüber, ob ein Gesetz gut oder schlecht ist. Die Tragweite schlägt eine KI nach festen Stufen vor, die Redaktion prüft jede Einstufung; alles andere zählt, was das Dokumentationssystem des Bundestages und unsere Analysen belegen. Methodik

Werdegang

13 Stationen in Bundestag und Bundesrat, jeweils mit Originaldokument.

  1. 14.08.2026 · Bundesrat

    Gesetzentwurf

    Gesetzentwurf 462/26 ↗ · Federführend: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

  2. 07.09.2026 · Bundestag

    Gesetzentwurf

    Gesetzentwurf 21/7869 ↗

  3. 14.09.2026 · Bundesrat

    Empfehlungen der Ausschüsse

    Empfehlungen 462/1/26 ↗

  4. 24.09.2026 · Bundestag

    1. Beratung

    Plenarprotokoll 21/96 ↗ · Federführend: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit · Beschluss: Überweisung

  5. 25.09.2026 · Bundesrat

    1. Durchgang

    Plenarprotokoll 1068 ↗ · Beschluss: keine Einwendungen

  6. 25.09.2026 · Bundesrat

    Beschlussdrucksache

    Stellungnahme 462/26(B) ↗

  7. 28.09.2026 · Bundestag

    Unterrichtung über Stellungnahme des BR

    Unterrichtung 21/8252 ↗

  8. 14.10.2026 · Bundestag

    Beschlussempfehlung und Bericht

    Beschlussempfehlung und Bericht 21/8626 ↗

  9. 15.10.2026 · Bundestag

    2. Beratung

    Plenarprotokoll 21/102 ↗ · Beschluss: Annahme in Ausschussfassung; Annahme einer Entschließung

  10. 15.10.2026 · Bundestag

    3. Beratung

    Plenarprotokoll 21/102 ↗ · Beschluss: Annahme in Ausschussfassung

    Namentliche Abstimmung303 Ja · 210 Nein · 52 Enthaltungen

  11. 15.10.2026 · Bundestag

    2. Beratung

    Plenarprotokoll 21/102 ↗

    Bundestakt hat diese Debatte analysiert: 102. Sitzung · Notfallreform, BAföG-Novelle und Migrationsdebatte →

    • CDU/CSUJa
    • SPDJa
    • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENNein
    • AfDNein
  12. 30.10.2026 · Bundesrat

    Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT

    Gesetzesbeschluss 624/26 ↗ · Federführend: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

  13. 30.10.2026 · Bundesrat

    Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT

    Beschluss zu624/26 ↗