Themen / Bildung & Forschung / Gesetz
Wissenschaftsfreiheitsgesetz
... Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Flexibilisierung von haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen außeruniversitärer Wissenschaftseinrichtungen (Wissenschaftsfreiheitsgesetz - WissFG)
- Eingebracht
- 01.07.2025
- Reden im Plenum
- 10
Amtliche Kurzbeschreibung
Vor dem Hintergrund des sich verschärfenden internationalen Wettbewerbs um hochqualifizierte Fachkräfte Gleichstellung von überwiegend aus öffentlichen Mitteln finanzierten außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen in den Ländern mit vom Bund institutionell geförderten Einrichtungen betr. Einschränkung des Besserstellungsverbots; Änderung § 2 Wissenschaftsfreiheitsgesetz Bezug: Wiedervorlage des Gesetzesantrags auf BR-Drs 264/23 in der Fassung BR-Drs 264/23 (Beschluss) (GESTA 20. WP K005)
Werdegang
5 Stationen in Bundestag und Bundesrat, jeweils mit Originaldokument.
01.07.2025 · Bundesrat
Gesetzesantrag
11.07.2025 · Bundesrat
BR-Sitzung
Plenarprotokoll 1056 ↗ · Beschluss: erneute Einbringung; Bestellung einer Beauftragten
11.07.2025 · Bundesrat
Beschlussdrucksache
27.08.2025 · Bundestag
Gesetzentwurf
19.03.2026 · Bundestag
1. Beratung
Plenarprotokoll 21/65 ↗ · Federführend: Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung · Beschluss: Überweisung
Bundestakt hat diese Debatte analysiert: 65. Sitzung · Spritpreise, Kernkraft und Frauentag-Debatte →