Themen / Verkehr & Infrastruktur / Gesetz
Viertes Gesetz zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
- Eingebracht
- 06.10.2026
- Reden im Plenum
- 0
Amtliche Kurzbeschreibung
Förderungsfähige Gleichstellung von Magnetschwebebahnen mit Straßenbahnen, Hoch- und Untergrundbahnen sowie anderen Bahnen besonderer Bauart und Seilbahnsystemen: Ermöglichung der Gewährung von Finanzhilfen für Vorhaben zum Bau von Magnetschwebebahnen als innovative Verkehrstechnologie, redaktionelle Folgeänderungen; Änderung §§ 2, 6, 9, 10 und 12 Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
Werdegang
2 Stationen in Bundestag und Bundesrat, jeweils mit Originaldokument.
06.10.2026 · Bundestag
Gesetzentwurf
08.10.2026 · Bundestag
1. Beratung
Plenarprotokoll 21/99 ↗ · Federführend: Verkehrsausschuss · Beschluss: Überweisung
Bundestakt hat diese Debatte analysiert: 99. Sitzung · Einkommensteuerreform 2027 und Steuergerechtigkeit →