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Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Mutter und Kind - Schutz des ungeborenen …

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Mutter und Kind - Schutz des ungeborenen Lebens" und zur Änderung weiterer Vorschriften

BeschlossenBundesregierungVerabschiedet
Eingebracht
14.08.2026
Reden im Plenum
6

Amtliche Kurzbeschreibung

Beschlussempfehlung des Ausschusses: Titeländerung (eingebracht als: Fünftes Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Mutter und Kind – Schutz des ungeborenen Lebens" (5. MuKStiftÄndG)); Änderungen

Bundestakt-Score

Wie stark betrifft dich das Gesetz – und wie gut lässt sich nachvollziehen, wie es entstanden ist?

Tragweite

0/40

Wie viele Menschen betrifft das Gesetz direkt?

  • Noch nicht eingestuft (nicht erfüllt)0/40

Debatte

15/25

Wie intensiv hat der Bundestag darüber geredet?

  • 6 Redebeiträge im Bundestag (erfüllt)10/20
  • Debatte von Bundestakt analysiert (erfüllt)5/5

Abstimmung

8/15

Ist abgestimmt – und ist nachvollziehbar, wer wie gestimmt hat?

  • Bundestag hat abschließend abgestimmt (erfüllt)8/8
  • Namentliche Abstimmung – jede Stimme öffentlich (nicht erfüllt)0/4
  • Bundesrat hat abschließend beraten (nicht erfüllt)0/3

Quellen

14/20

Liegen die amtlichen Dokumente vor?

  • Gesetzentwurf mit Begründung (erfüllt)7/7
  • Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses (erfüllt)7/7
  • Verkündet im Bundesgesetzblatt (nicht erfüllt)0/6

Der Score sagt nichts darüber, ob ein Gesetz gut oder schlecht ist. Die Tragweite schlägt eine KI nach festen Stufen vor, die Redaktion prüft jede Einstufung; alles andere zählt, was das Dokumentationssystem des Bundestages und unsere Analysen belegen. Methodik

Werdegang

9 Stationen in Bundestag und Bundesrat, jeweils mit Originaldokument.

  1. 14.08.2026 · Bundesrat

    Gesetzentwurf

    Gesetzentwurf 440/26 ↗ · Federführend: Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

  2. 25.09.2026 · Bundesrat

    1. Durchgang

    Plenarprotokoll 1068 ↗ · Beschluss: keine Einwendungen

  3. 25.09.2026 · Bundesrat

    Beschlussdrucksache

    Stellungnahme 440/26(B) ↗

  4. 28.09.2026 · Bundestag

    Gesetzentwurf

    Gesetzentwurf 21/8243 ↗

  5. 08.10.2026 · Bundestag

    1. Beratung

    Plenarprotokoll 21/99 ↗ · Federführend: Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · Beschluss: Überweisung

  6. 11.11.2026 · Bundestag

    Beschlussempfehlung und Bericht

    Beschlussempfehlung und Bericht 21/9170 ↗

  7. 11.11.2026 · Bundestag

    Bericht gemäß § 96 Geschäftsordnung BT

    Bericht 21/9171 ↗

  8. 12.11.2026 · Bundestag

    2. Beratung

    Plenarprotokoll 21/108 ↗ · Beschluss: Annahme in Ausschussfassung

  9. 12.11.2026 · Bundestag

    3. Beratung

    Plenarprotokoll 21/108 ↗ · Beschluss: Annahme in Ausschussfassung

Themen:Familie & Gleichstellung

Quelle: Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) des Bundestages, Stand 20. November 2026. Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 440/26). Methodik