Bundestakt

Themen / Gesundheit & Pflege / Gesetz

Gesetz zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz

Gesetz zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz - NotfallG)

AbgelehntGrüneAbgelehnt
Eingebracht
14.10.2025
Reden im Plenum
25

Amtliche Kurzbeschreibung

Verbesserung von Vernetzung und Kooperation der drei Versorgungsbereiche Notdienst der Kassenärztlichen Vereinigungen, Notaufnahmen der Krankenhäuser und Rettungsdienste, der Steuerung der Hilfesuchenden in die richtige Versorgungsebene sowie die wirtschaftliche Notfallversorgung von Patienten: Vernetzung der KV-Rufnummer und der Notrufnummer der Rettungsleitstellen mit wechselseitigen Übermittlungsmöglichkeiten, Ausbau des telemedizinischen Angebots und Nutzung der Telematikinfrastruktur, Sicherstellung einer notdienstlichen Akutversorgung durch die Kassenärztlichen Vereinigungen mit durchgängiger telemedizinischer und aufsuchender Versorgung, flächendeckende Einrichtung sektorenübergreifender Integrierter Notfallzentren (INZ) für eine bedarfsgerechte Erstversorgung, Mindestöffnungszeiten für Notdienstpraxen und Kooperationsvereinbarungen zwischen Krankenhäusern und KV, Rettungsdienst als eigenständiger GKV-Leistungsbereich u.a.; Evaluation und Berichtspflicht; Änderung von 3 Gesetzen und 3 Rechtsverordnungen Bezug: Wiedervorlage des Gesetzentwurfs auf BR-Drs 379/24 (GESTA 20. WP M041) in geänderter Fassung

Werdegang

4 Stationen in Bundestag und Bundesrat, jeweils mit Originaldokument.

  1. 14.10.2025 · Bundestag

    Gesetzentwurf

    Gesetzentwurf 21/2214 ↗

  2. 16.10.2025 · Bundestag

    1. Beratung

    Plenarprotokoll 21/34 ↗ · Federführend: Ausschuss für Gesundheit · Beschluss: Überweisung

  3. 14.10.2026 · Bundestag

    Beschlussempfehlung und Bericht

    Beschlussempfehlung und Bericht 21/8629 ↗

  4. 15.10.2026 · Bundestag

    2. Beratung

    Plenarprotokoll 21/102 ↗ · Beschluss: Ablehnung der Vorlage

    Bundestakt hat diese Debatte analysiert: 102. Sitzung · Notfallreform, BAföG-Novelle und Migrationsdebatte →

    • CDU/CSUJa
    • SPDJa
    • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENJa
    • AfDEnthaltung

Themen:Gesundheit & Pflege

Quelle: Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) des Bundestages, Stand 25. Oktober 2026. Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 21/2214). Methodik