Bundestakt

Gesetze / Bildung & Forschung / Gesetz

Gesetz zur Bereinigung des Hochschulrechts und des Rechts der Graduiertenförderung des Bundes

Im VerfahrenBundesregierungBeschlussempfehlung liegt vor
Eingebracht
14.08.2026
Reden im Plenum
0

Amtliche Kurzbeschreibung

Aufhebung Graduiertenförderungsgesetz und Graduiertenförderungsverordnung

Bundestakt-Score

Wie stark betrifft dich das Gesetz – und wie gut lässt sich nachvollziehen, wie es entstanden ist?

Tragweite

0/40

Wie viele Menschen betrifft das Gesetz direkt?

  • Noch nicht eingestuft (nicht erfüllt)0/40

Debatte

5/25

Wie intensiv hat der Bundestag darüber geredet?

  • 0 Redebeiträge im Bundestag (nicht erfüllt)0/20
  • Debatte von Bundestakt analysiert (erfüllt)5/5

Abstimmung

0/15

Ist abgestimmt – und ist nachvollziehbar, wer wie gestimmt hat?

  • Bundestag hat abschließend abgestimmt (nicht erfüllt)0/8
  • Namentliche Abstimmung – jede Stimme öffentlich (nicht erfüllt)0/4
  • Bundesrat hat abschließend beraten (nicht erfüllt)0/3

Quellen

14/20

Liegen die amtlichen Dokumente vor?

  • Gesetzentwurf mit Begründung (erfüllt)7/7
  • Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses (erfüllt)7/7
  • Verkündet im Bundesgesetzblatt (nicht erfüllt)0/6

Der Score sagt nichts darüber, ob ein Gesetz gut oder schlecht ist. Die Tragweite schlägt eine KI nach festen Stufen vor, die Redaktion prüft jede Einstufung; alles andere zählt, was das Dokumentationssystem des Bundestages und unsere Analysen belegen. Methodik

Werdegang

7 Stationen in Bundestag und Bundesrat, jeweils mit Originaldokument.

  1. 14.08.2026 · Bundesrat

    Gesetzentwurf

    Gesetzentwurf 455/26 ↗ · Federführend: Ausschuss für Kulturfragen

  2. 11.09.2026 · Bundesrat

    Empfehlungen der Ausschüsse

    Empfehlungen 455/1/26 ↗

  3. 25.09.2026 · Bundesrat

    1. Durchgang

    Plenarprotokoll 1068 ↗ · Beschluss: Stellungnahme

  4. 25.09.2026 · Bundesrat

    Beschlussdrucksache

    Stellungnahme 455/26(B) ↗

  5. 30.09.2026 · Bundestag

    Gesetzentwurf

    Gesetzentwurf 21/8280 ↗

  6. 08.10.2026 · Bundestag

    1. Beratung

    Plenarprotokoll 21/99 ↗ · Federführend: Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung · Beschluss: Überweisung

  7. 09.11.2026 · Bundestag

    Beschlussempfehlung und Bericht

    Beschlussempfehlung und Bericht 21/9041 ↗

Themen:Bildung & Forschung

Quelle: Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) des Bundestages, Stand 12. November 2026. Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 455/26). Methodik