Bundestakt

Themen / Gesundheit & Pflege / Gesetz

Gesetz zur Änderung des § 65d Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

Im VerfahrenAfDBeschlussempfehlung liegt vor
Eingebracht
09.09.2025
Reden im Plenum
0

Amtliche Kurzbeschreibung

Verlängerung der Möglichkeit der Finanzierung von anonymen präventiven Behandlungsprogrammen wie "Kein Täter werden" als Maßnahme gegen sexuellen Missbrauch von Kindern, insbesondere im Bereich Prävention und Opferunterstützung und auch im Hinblick auf die EU-Richtlinie 2011/92; Änderung § 65d Fünftes Buch Sozialgesetzbuch Bezug: Richtlinie 2011/93/EU (ursprünglich: 2011/92/EU) vom 13. Dezember 2011 zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie sowie zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2004/68/JI des Rates (ABl. L 335, 17.12.2011, S. 1)

Werdegang

3 Stationen in Bundestag und Bundesrat, jeweils mit Originaldokument.

  1. 09.09.2025 · Bundestag

    Gesetzentwurf

    Gesetzentwurf 21/1548 ↗

  2. 11.09.2025 · Bundestag

    1. Beratung

    Plenarprotokoll 21/21 ↗ · Federführend: Ausschuss für Gesundheit · Beschluss: Überweisung

  3. 17.12.2025 · Bundestag

    Beschlussempfehlung und Bericht

    Beschlussempfehlung und Bericht 21/3355 ↗

Themen:Gesundheit & PflegeJustiz & Recht

Quelle: Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) des Bundestages, Stand 25. Oktober 2026. Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 21/1548). Methodik